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EU-Entwicklungspolitik

Wenn man die Entwicklungspolitik der EU meint, spricht man innerhalb der Europäischen Union (EU) etwas undifferenziert von „Europäischer Entwicklungspolitik“ (EEP). Diese ist aber weder mit der Entwicklungspolitik einer über die EU hinausreichenden Staatengruppe, noch mit der Entwicklungspolitik der einzelnen EU-Staaten zu verwechseln. Bei der EEP handelt es sich also ausschließlich um die vergemeinschaftete Form der Entwicklungspolitik.

Rechnet man die durch die EU-Staaten selbst verwalteten und die im Rahmen der EEP geleisteten Summen zusammen, so machen letztere einen Anteil von etwa zwölf Prozent des Gesamtaufkommens aus. Diese finanzielle Verteilung deutet auf den relativ im Anfangsstadium befindlichen Charakter der EU-Entwicklungspolitik hin. Noch ist auch dieser Politikbereich zu großen Teilen auf der Ebene der Nationalstaaten angesiedelt.

Die EU hat ihre Entwicklungspolitik durch den Europäischen Entwicklungsfonds (EEF), das Büro für Humanitäre Hilfe (ECHO, seit 1992) und nicht zuletzt durch den Kommissar für Entwicklung Institutionalisiert.

Diese Einrichtungen werden durch verschiedene vertragliche Regelungen ergänzt, die sich nach sieben Gebieten differenzieren lassen. Die Grundlage stellt die sogenannte „Lomé-Politik“ dar, in der die EU Sonderbeziehungen zu den 71 AKP-Staaten festgelegt hat (zur Entstehung und Entwicklung dieser Politik siehe Lexikon: Lomé-Politik). Im Juni 2000 wurde dieses Vertragswerk für weitere 20 Jahre in abgeänderter Form verlängert. Es wird nun neben den Leitlinien von good governance, Bekämpfung der Korruption und der Achtung der Menschenrechte auch die Kontrolle der Verwendung finanzieller Hilfe betont, um so eine effektive Form von Hilfe zu ermöglichen.

Als zweiter an die Lomé-Politik angegliederter Punkt ist der bereits erwähnte EEF zu nennen, der mit den Verhandlungen vom Juni 2000 ebenfalls verlängert und mit einem Volumen von 13,5 Milliarden Euro ausgestattet wurde.

Drittens wurden mit den PHARE- und TACIS-Programmen Handels- und Kooperationsbeziehungen mit den Staaten Mittel- und Osteuropas sowie der GUS gestärkt.

Viertens hat die EU den Mittelmeeranrainerstaaten bis 2010 die Schaffung einer Kooperations- und Freihandelszone angeboten.

Fünftens strebt man auch die Erweiterung der Handels- und Kooperationsbeziehungen mit der ASEAN, MERCUSOR, dem Andenpakt, MCCA und einigen Staaten in Asien und Lateinamerika an.

Des Weiteren besteht eine etwa 0,6 Milliarden Euro umfassende Nahrungsmittelhilfe.
Schließlich gibt es das oben angeführte ECHO, das sich mit der Katastrophen- und Flüchtlingshilfe befasst.
(ben)

Mehr:
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