Lexikon

Zeitlupe - das online-magazin

AKP-Staaten

Unter dem Sammelbegriff AKP-Staaten werden jene Länder aus Afrika (A), dem karibischen Raum (K) und dem pazifischen Ozean (P) zusammengefasst, die dem seit 1975 bestehenden Partnerschaftsabkommen mit der Europäischen Union (EU) beigetreten sind. Nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zählen heute 78 Länder zu den AKP-Staaten (siehe unten), darunter alle 48 Länder des subsaharischen Afrika, in die etwa 80 Prozent der Leistungen gehen.

Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt im wesentlichen durch den Europäischen Entwicklungsfonds (EEF), der für den Zeitraum zwischen 2000 und 2005 13,8 Milliarden Euro bereitgestellt hat. Frankreich ist das Hauptgeberland. Deutschland folgt mit einem Finanzierungsanteil von 23,36 Prozent an zweiter Stelle. Weitere 1,7 Milliarden Euro kommen von der Europäischen Investitionsbank (EIB).

Einen gesonderten Fall stellt die Republik Südafrika dar, die seit 1998 auch zu den AKP-Staaten zählt. Die EU hat mit Südafrika ein eigenes Abkommen geschlossen, da die Kaprepublik nicht als klassisches Entwicklungsland gilt und folgerichtig nicht den Handels- und Finanzvereinbarungen von Lomé und Cotonou beigetreten ist.
Hintergrund
Die ersten vier Versionen des Partnerschaftsabkommens zwischen den AKP-Staaten und der EU wurden gemäß des Tagungsortes, der togolesischen Hauptstadt (Westafrika), Lomé I-IV genannt. Kern der Lomé-Abkommen stellten ökonomische Aspekte dar.

Hierbei ging es um einseitige Handelserleichterungen für die AKP-Staaten wie die Zoll- und Abgabenfreiheit bei der Einfuhr von Produkten in den EU-Raum sowie um die Einrichtung eines Fonds zur Stabilisierung der Einnahmeverluste der Entwicklungsländer im Fall von einbrechenden Weltmarktpreisen.

Die Maßnahmen erwiesen sich aber erstens als entwicklungshemmend, da die Weiterverarbeitung von Produkten in den AKP-Staaten durch die Handelsvorteile im Bereich unverarbeiteter Produkte geschwächt wurde, und zweitens verstießen sie schließlich gegen die Prinzipien des freien Welthandels, wie sie von der Welthandelsorganisation (World Trade Organisation, WTO) definiert wurden. Deshalb mussten dem Lomé IV-Abkommen nach Ablauf am 29. Februar 2000 grundsätzliche Neuerungen beigefügt werden.
Das aktuelle Partnerschaftsabkommen von Cotonou
In der Hauptstadt des Benin (Westafrika) wurde am 23. Juni 2000 das Cotonou-Abkommen unterzeichnet. Es trat am 1. April 2003 in Kraft. Den Mängeln und Problemen der Lomé-Abkommen soll nach Angaben der EU durch fünf unabhängige Säulen entgegengewirkt werden:

1. eine politische Dimension (Konditionalisierung der Zusammenarbeit anhand der Kriterien von good governance);
2. die Förderung partizipatorischer Ansätze (stärkere Einbeziehung von privatwirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren);
3. Entwicklungsstrategien und Konzentration auf das Ziel der Armutsbekämpfung;
4. Schaffung eines neuen Rahmens für die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit (bis 2008 neue regionale Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, die nicht gegen die WTO-Prinzipien verstoßen; allmähliche Öffnung der Märkte bis 2012);
5. Reform der finanziellen Zusammenarbeit (Straffung der Finanzierungsabläufe und bessere Kontrolle).

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sieht die Armutsbekämpfung als wichtigstes Ziel des Cotonou-Abkommens an.

Mehr:
EU-Afrika-Dialog
EU-Entwicklungspolitik
Lomé-Politik

(max)