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Das Land der tausend Hügel

Mehr als Völkermord und Kongo-Krieg

von Alexander Stroh

Im April 2004 hat sich der ruandische Völkermord zum zehnten Mal gejährt. Die Weltpresse hat sich einen kurzen Augenblick auf das kleine Land der tausend Hügel gestürzt, der Opfer gedacht, nach Ursachen geforscht und die Folgen beleuchtet. Sie hat ein Ereignis in Erinnerung gerufen, das stets eines der hässlichsten Kapitel der Menschheitsgeschichte bleiben wird. Zehn Jahre danach hat Ruanda der Weltöffentlichkeit vergegenwärtigt, welche Verantwortung in den Händen derer liegt, die sich berufen fühlen oder dazu berechtigt wurden, die Geschicke eines Landes zu lenken.

HEIDELBERG (Zeitlupe) – Ruanda gehört zu den afrikanischen Ländern, die in Europa trotz ihrer geringen Größe und ihres irrelevanten wirtschaftlichen Gewichts bekannt sind. Wie meist bei afrikanischen Staaten ist diese Prominenz auf besonders schlechte Nachrichten zurück zu führen, die sich gewöhnlich in unseren Köpfen festsetzen und über lange Zeit die Kenntnisse über ein Land dominieren, dass mehr ist, als das Land des Genozids von 1994.
Geschultere Beobachter verbinden mit Ruanda an zweiter Stelle seine Verwicklung in den sogenannten „Ersten afrikanischen Weltkrieg“ (Madeleine Albright, ehemalige US-Aussenministerin), der auf dem Territorium der heutigen Demokratischen Republik Kongo tobte. Ein Sturm der sich noch nicht zufriedenstellend beruhigt hat wie gerade erst im Juni 2004 zu beobachten war als Joseph Kabila, Präsident des gewaltigen Kongos, dem kleinen, aber militärisch schlagkräftigen Nachbarn Ruanda wortstark, aber zum Wohl der Menschen ohne Konsequenzen den Krieg erklärte. Inzwischen hat Kabila seine Worte zurückgenommen, nachdem er sich in Nigeria mit Ruandas Präsident Paul Kagame getroffen hatte. Was bleibt, ist der unangenehme Nachgeschmack offensichtlich nach wie vor höchst angespannter internationaler Beziehungen im Herzen des afrikanischen Kontinents.

Ruanda hat im Gegensatz zu vielen anderen afrikanischen Staaten eine lange Geschichte. Schon weit vor der Kolonialisierung durch die Europäer hatte sich ein ruandisches Königreich etabliert, dass größer war als das heutige Staatsgebiet, letzteres aber vollständig umfasste. Die herrschende Klasse, die sogenannten Tutsi, regierte über ein Land, das mehrheitlich von Hutu-Ackerbauern bewohnt wurde. Sozialer Aufstieg war möglich, so dass Hutus zu Tutsis werden konnten.
An der gesellschaftlichen Grundkonstellation änderten auch die Kolonialmächte zunächst wenig. 1885 entschieden sie in Berlin, dass Ruanda an das Deutsche Reich fallen solle. Diese Nachricht erreichte den ruandischen König erst Jahre später als der erste Vertreter des deutschen Kaisers bei ihm eintraf. Die kaiserliche Präsenz beschränkte sich fortan auf ein kleines Truppenkontingent, das im Ersten Weltkrieg schnell aufgeben musste. Belgien trat im Auftrag des Völkerbundes die koloniale Nachfolge an und verwaltete das Land auch nach dem Zweiten Weltkrieg als Treuhandgebiet der Vereinten Nationen weiter, bis es 1960 in die Unabhängigkeit entlassen wurde.
Das unabhängige Ruanda sollte ein demokratischer Staat werden. Deshalb ordneten die belgischen Verwalter das Ende der Tutsi-Monarchie an. Das Land sollte fortan von einem gewählten Präsidenten regiert werden. Damit veränderte sich das soziale Gefüge schlagartig. Die herrschende Minderheit der Tusti (ca. 15% der Bevölkerung) hatte praktisch keine Chance, sich gegenüber der Hutu-Mehrheit in demokratischen Wahlen zu behaupten. Folgerichtig kam es zum überwältigenden Sieg des Kandidaten der Hutu-Partei PARMEHUTU, Grégoire Kayibanda, der zum ersten Staatspräsidenten der neugegründeten Republik ausgerufen wurde.
Zu viele Herausforderungen führten das Land in fortschreitende Instabilität. Die Aufgaben, die sich aus vielen Faktoren wie der Unabhängigkeit, der wirtschaftlichen Armut, der oktroyierten sozialen Revolution und der nicht weniger unruhigen Lage in den Nachbarländern ergeben hatten, überforderten den jungen Staat. So kam es ab 1959 zu ersten Massakern an den Tutsi, die zu Zehntausenden in die umliegenden Nachbarstaaten und insbesondere ins südlich gelegene Uganda flüchteten. Von dort griffen im gleichen Zeitraum monarchistische Rebellengruppen mehrmals Ruanda an.
Ruhe und eine gewisse autokratische Stabilität kehrten erst wieder nach dem Putsch von General Juvénal Habyarimana in Jahre 1973 ein. Ein moderater wirtschaftlicher Aufschwung machte Ruanda zum „Entwicklungsmusterland“ und zog zahlreiche Entwicklungshilfebemühungen an. Darunter auch das Bundesland Rheinland-Pfalz, dass 1982 partnerschaftliche Beziehungen zum Land der tausend Hügel aufnahm, die bis heute bestehen.
In den 1980er Jahren nehmen die wirtschaftlichen Probleme erheblich zu. Das ungelöste Flüchtlingsproblem belastet Ruanda. Die latenten ethnischen Spannungen können mühelos erneut politisiert werden als die in Uganda erstarkte Rebellenarmee FPR (Ruandische Patriotische Front) 1990 Ruanda angreift. Die Ziele des Eingreifens sind umstritten. Die einen sprechen vom Wunsch, die Militärdiktatur zu beenden und den Flüchtlingen der 1960er Jahre eine Rückkehr in die Heimat zu ermöglichen. Die anderen sehen im FPR-Angriff eine machtpolitisch motivierte Bürgerkriegsoffensive, die darauf abstellte, die Tutsi wieder an die Macht in Kigali zu bringen. Zähe Friedensverhandlungen führen zum Vertrag von Arusha, zu dessen vollständiger Umsetzung es nie kommt. Stattdessen beginnt in der Nacht vom 6. auf den 7. April 1994 ein lange vorbereiteter Völkermord an den Tutsi und moderaten Hutu im ganzen Land, der erst am 4. Juli mit der Einnahme Kigalis durch FPR-Truppen unter der Führung Paul Kagames ein Ende findet. Etwa 800.000 unmittelbare Opfer des Genozids sind zu beklagen. Hinzu kommen die zahlreichen Opfer unter den zwei bis drei Millionen Menschen, die sich aus Angst vor Vergeltungsschlägen der FPR in die Nachbarländer, insbesondere nach Zaire, flüchten und dort an Krankheiten sterben oder getötet werden.

Heute regiert Kagame als gewählter Präsident Ruandas. Das im Mai 2003 mit überwältigender Mehrheit angenommene Verfassungsreferendum öffnete die Tür für die ersten Wahlen auf nationaler Ebene seit der ruandischen Unabhängigkeit im Sommer 2003. Die Wahlbeobachter der Europäischen Union konnten im Verlauf des Referendums keine bedeutenden Zwischenfälle notieren. Die Kritik an den Präsidentschaftswahlen fiel hingegen deutlich schärfer aus. Die EU-Mission spricht im Bericht über die Präsidentschaftswahlen von ungleichen Chancen, beobachtete besorgt das Verschwinden und Verhaftungen von Oppositionellen und bemerkte die vielfältige Anwendung des Divisionismusvorwurfs. Positiv anzumerken bleibt, dass bei beiden Wahlen der Zugang zu den öffentlichen Medien fair gewährleistet war. Bei einer Wahlbeteiligung von 96,6 % erhielt Kagame 95,1 % der Stimmen. Von den beiden Schaukandidaten verblieb nur Jean Népomuscène Nayinzira im Rennen und erhielt 1,3 %. Die einzige Frau unter den Bewerbern hatte ihre Kandidatur vor der Wahl zurückgezogen und rief zur Stimmabgabe für Kagame auf. Faustin Twagiramungu, der nach 1994 kurzzeitig Premierminister war und anschließend ins belgische Exil ging, kam auf 3,6 % der Stimmen mit Spitzen in den städtischer geprägten Provinzen.
Bereits im ersten Halbjahr 2003 wurde die PARMEHUTU-Nachfolgepartei MDR bezichtigt, die Spaltung des Landes entlang ethnischer Linien zu betreiben und entsprechend der gültigen Rechtslage verboten. Zur Parlamentswahl zugelassen wurden schließlich das Parteibündnis des Präsidenten mit einem gewaltigen Übergewicht der FPR, daneben die PL (Liberale Partei), die PSD (Sozialdemokratische Partei) und die in mittelbarer Nachfolge zur MDR neugegründete PPC (Fortschritts- und Einigkeitspartei).
Das Ergebnis der Wahlen: Das FPR-Bündnis erhielt 73,8 % der Stimmen, PL 10,6 % und PSD 12,3 %. Die PPC schaffte mit 2,2 % nicht den Sprung über die Fünfprozenthürde. Die unabhängigen Kandidaten können vernachlässigt werden. Die Wahlbeobachter der EU beklagen in Ihrem Bericht über die Parlamentswahlen vor allem, dass es oppositionellen Parteien nicht so leicht möglich war, Wahlkampf zu betreiben, wie der FPR. Die Wahlen seien zwar ruhig und geordnet verlaufen, Fälle von Unregelmäßigkeiten und Betrug seien dennoch vorgekommen. Interessant erscheint die Aussage der europäischen Beobachtermission, dass die Wahlbeteiligung signifikant geringer gewesen sei als bei der Präsidentschaftswahl. Die offizielle Quote liegt mit 96,5 % gleichauf mit der Beteiligung am Urnengang für den Staatschef.
Die Einschätzung der französischsprachigen Wochenzeitschrift für afrikanische Politik JAI (Jeune Afrique/ l’intelligent) kann somit geteilt werden: Kagame ist heute stärker denn je. Aber auch daran erinnert der JAI-Bericht: Ein formal demokratisch gewählter Präsident kann seine Politik nicht mehr mit der besonderen Lage eines Ausnahme- bzw. Übergangszustandes begründen. Wenn die gewählte ruandische Regierung es ernst meint mit der Demokratie, muss sie ihre Politik der öffentlichen Kritik aussetzen und der Möglichkeit ins Auge sehen, bei der kommenden Parlamentswahl in fünf Jahren ihre Mehrheit zu verlieren. Die Aussichten für eine demokratische Zukunft Ruandas könnten durchaus schlechter sein.

Alexander Stroh arbeitet als freier Mitarbeiter für das Zeitlupe-Magazin.

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