November 2004
Zeitlupe - das online-magazin
Afrika: Kontinent der Korruption?
Gemischte Gefühle begleiten neuesten Korruptionswahrnehmungsindex
Das Ausmaß an wahrgenommener Korruption in afrikanischen Staaten gibt nach wie vor zu denken. Nach dem neuen Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) der Internationalen Nicht-Regierungsorganisation Transparency International (TI) schneidet der schwarze Kontinent auch gegenüber asiatischen und lateinamerikanischen Staaten schlecht ab. Doch erstens weist TI auf methodische Probleme bei solchen Vergleichen hin. Zweitens gibt es im Detail auch positive Trends.
BERLIN (Zeitlupe) – „Korruption bei großen öffentlichen Projekten stellt ein beängstigendes Hindernis für nachhaltige Entwicklung dar und führt zu einem gewichtigen Verlust öffentlicher Mittel, die sowohl in entwickelten als auch in Entwicklungsländern dringend für Bildung, das Gesundheitswesen und die Armutsbekämpfung benötigt werden“, betonte der Vorsitzende und Gründer von Transparency International (TI), Peter Eigen, am 20. Oktober bei der Vorstellung des CPI 2004. Das gilt in besonderem Maße für afrikanische Staaten, in denen einige Wissenschaftler ein Ausmaß an Korruption vermuten, das endemische Züge trage. Die traditionalen Strukturen, in denen Familie oder Clan über den staatlichen Strukturen stünden, seien hauptverantwortlich für systemische Ausprägungen korrupter Machenschaften. An anderer Stelle wird demgegenüber auf die fließenden Grenzen zwischen Korruption und lediglich anstößigen Handlungsweisen hingewiesen. Vetternwirtschaft, Lobbyismus und die Selbstprivilegierung der politischen Klasse dürften demnach nicht mit Korruption verwechselt werden. Darüber hinaus wird in solchen Ansätzen betont, dass gerade in den sogenannten Entwicklungsländern die Korruption teilweise ein notwendiges Übel darstelle, um gesellschaftliche Modernisierung und den Wandel der bestehenden Strukturen zu ermöglichen. Voraussetzung für eine positive Wirkung von Korruption in diesem Sinne sei allerdings die Bereitschaft, gegen diese entschlossen vorzugehen.
Ein entschlossenes Vorgehen gegen Korruption kann nach dem CPI 2004 in den meisten afrikanischen Staaten aber nicht festgestellt werden. Auf einer Skala von null (extrem von Korruption befallen) bis zehn (frei von Korruption) erreichen nur sechs der berücksichtigten 36 afrikanischen Länder einen Wert über vier, nämlich Botswana (6,0), Tunesien (5,0), Südafrika (4,6), die Seychellen (4,4), Mauritius (4,1) – wo zudem innerhalb der letzten drei Jahre eine negative Tendenz beobachtet wird – und Namibia (4,1). Fünf Staaten überschreiten nicht einmal den Wert zwei. Hierzu zählen Angola (2,0), die Demokratische Republik Kongo (2,0), die Elfenbeinküste (2,0), der Tschad (1,7) und Nigeria (1,6). Das Gesamtbild der von nach Angaben von TI erfahrenen Geschäftspersonen und Länderanalysten wahrgenommenen Korruption auf dem afrikanischen Kontinent ist somit äußerst besorgniserregend. Dies gilt vor allem für West-, Zentral- und Ostafrika. In diesen Regionen erreicht kein Staat den Wert vier. Doch auch in Nordafrika schafft dies nur Tunesien, und im Zentrum des südlichen Afrika zählt Simbabwe mit einem CPI-Wert von 2,3 zu den zehn Schlusslichtern des Kontinents.
TI weist allerdings darauf hin, dass Vergleiche zwischen den Ländern anhand der Platzierung aus methodischen Gründen problematisch sind. Aussagekraft habe vor allem der Punktwert des jeweiligen Staates. Hier stellt Botswana das afrikanische Vorzeigeland in punkto Korruptionsvermeidung dar. Mit einem CPI-Wert von 6,0 nähert sich das Binnenland im südlichen Afrika nicht nur Staaten wie Portugal (6,3), Malta (6,8) und Japan (6,9) an, sondern kann einige Mitgliedstaaten der Europäischen Union wie Italien (4,8), die Tschechische Republik (4,2) und Polen (3,5) sogar deutlich hinter sich lassen. Doch auch in einigen anderen afrikanischen Staaten sind wenigstens positive Tendenzen zu bemerken. Das gilt für Gambia, Tansania und Uganda, wo sich im Verlauf der Erhebungen der letzten Jahre Verbesserungen im Punktwert abzeichnen.
Insgesamt kann somit festgehalten werden, dass sich
die Ausmaße an Korruption auf dem afrikanischen Kontinent zwar nach
wie vor alarmierend, nicht aber ausweglos darstellen. Vor allem die Betroffenen
in den Staaten selbst, aber auch Akteure der Entwicklungszusammenarbeit
sind zur Erstellung und Durchführung konstruktiver Maßnahmen
auf den Plan gerufen. „Korruption beraubt Länder ihres Potenzials“
gibt Peter Eigen zu denken. Der Vorsitzende von TI äußert diese
Sorge im Kontext eines der unter dem Titel „Millenium Development
Goals“ der Vereinten Nationen formulierten Ziele, nämlich der
Halbierung der in extremer Armut lebenden Menschen bis zum Jahr 2015.
„Gerade die ärmsten Länder, von denen sich die meisten
in der unteren Hälfte des Indexes befinden, brauchen am dringendsten
Unterstützung im Kampf gegen Korruption“, sagte Eigen. Diese
Unterstützung muss auch aus der westlichen Welt kommen, nicht zuletzt
aus Deutschland. „Unternehmen aus OECD-Länder müssen ihre
Verpflichtungen gemäß der
OECD Anti-Bribery Convention erfüllen und aufhören, daheim oder
im Ausland zu bestechen“, betonte der Kolumbianer Rosa Inés
Ospina Robledo. Als stellvertretender Vorsitzender von TI hob er hervor,
dass „internationale Geber und nationale Regierungen weltweit mehr
tun müssen, um Transparenz bei öffentlicher Auftragsvergabe
durch die Einführung von Anti-Korruptionsklauseln bei allen wichtigen
Projekten zu verbessern“.
Die Liste an Aufgaben für die Korruptionsbekämpfung in afrikanischen Staaten ist lang. Bis zum Anti-Korruptionstag am 9. Dezember wird sie jedenfalls nicht abgearbeitet sein. Dann werden sich viele Regierungen in Afrika erneut der berechtigten Kritik an den korrupten Zuständen in ihrem Land stellen müssen. Doch es sollte auch an die Positivbeispiele erinnert werden. Der schwarze Kontinent ist äußerst groß – und ebenso vielfältig. (max)
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