Dezember 2004

Zeitlupe - das online-magazin

Wirkungslose UN Sanktionen

Heidelberg (Zeitlupe) – Dominic Johnson berichtet in der TAZ von der Wirkungslosigkeit der UN Sanktionen gegen die Kriegstreiber in der Elfenbeinküste. BBC-Online thematisiert wichtige Verfassungsänderung.

Die nach einer Resolution des UN Sicherheitsrates am 15. Dezember in Kraft getretenden Sanktionen gegen jene Parteien des Bürgerkrieges die eine Umsetzung des Friedensabkommens vom Mai 2003 torpedieren, konnte bis zum heutigen Zeitpunkt nicht seine Wirkung entfalten. Das Komitee, welches mit der Bestimmung der zu sanktionierenden Partei betraut ist, war anscheinend nicht in der Lage diese eindeutig zu identifizieren. Die Wirkungslosigkeit des Sanktionen lässt die Arbeit des Sicherheitsrates als Farce erscheinen. Johnson vermutet eine gezielte Einflussnahme der Waffenlieferanten des Gbagbo-Regimes, Russland, China und Angola. Gleichzeitig debattiert das ivorische Parlament über die im Friedensabkommen geforderten Reformen des passiven Wahlrechts sowie des Staatsbürgerschaftsrechts. Während BBC-Online von einer dem Friedensvertrag gerecht werdenden Verfassungsänderung berichtet, hebt die TAZ hervor, dass die Parlamentarier die Änderungen nur unter Vorbehalt vollzogen hätten und gleichzeitig eine Volksabstimmung über das strittige Thema vorbereiten. Eine solche Abstimmung gäbe dann wiederum den Gbagbo treuen "Jungen Patrioten" die Möglichkeit der massiven Beeinflussung der Wählerschaft. (ub)

Link zum TAZ Artikel: http://www.taz.de/pt/2004/12/18/a0167.nf/text

Link zu BBC-Online: http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/africa/4104079.stm